Agrargemeinschaften aus Gemeinschaftsgut in Vorarlberg – Die Hauptteilung als Unterscheidung zur Agrarsituation in Tirol, O.Univ.-Prof. Dr. Karl Weber, Universität Innsbruck, 2014

Im Rahmen eines Informationsaustausches der Obmänner von Agrargemeinschaften aus Gemeinschaftsgut referierte O. Univ.-Prof. Dr. Karl Weber vom Institut für Institut für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre der Universität Innsbruck am 19.2.2014 über die Situation der Agrargemeinschaften und die Flurverfassungsnovelle 2010 in Tirol sowie über die verfassungsgerichtliche Judikatur zum "Substanzwert".

Schwerpunkt der Ausführungen bildete der Vergleich mit den Agrargemeinschaften aus Gemeinschaftsgut in Vorarlberg. 

Wesentliches Unterscheidungsmerkmal sind die durchgeführten vermögensrechtlichen Auseinandersetzungen im Sinne von Hauptteilungen. Abgeschlossene Vereinbarungen zwischen Gemeinden und Agrargemeinschaften bilden dabei einen wesentlichen Bestandteil der agrarbehördlichen Regulierungsbescheide.

Vortragsmanuskript

Zu Agrargemeinschaften in Vorarlberg - Nachtrag, em.Univ.-Prof. Dr. Josef Kühne 2013

In Ergänzung zum Beitrag aus dem Jahr 2011 (publiziert im Forschungsband "Die Agrargemeinschaften in Westösterreich" S. 347 ff) wird auf aktuelle rechtliche Entwicklungen zum agrarisch genutztem Gemeinschaftsgut in Vorarlberg eingegangen. Ausgehend von der geschichtlichen Entwicklung der Bodennutzung werden die verschiedenen Formen von agrargemeinschaftlichen Körperschaften beleuchtet. Im Zentrum des Beitrages stehen die rechtlichen "Wirrnisse", die durch das als gleichheitswidrig zu qualifizierende Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes aus dem Jahr 1982 (Slg 9336/1982) entstanden sind. 

Der Verfahrensstand über bereits regulierte Agrargemeinschaften sowie der rechtsungleiche Status nicht regulierter Gemeinschaftsgüter in Vorarlberg schließen den Nachtrag ab.

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Zu Agrargemeinschaften in Vorarlberg, em.Univ.-Prof. Dr. Josef Kühne 2011

Die jüngsten Debatten über die Agrargemeinschaften im Lande, ausgelöst durch ein umstrittenes höchstgerichtliches Erkenntnis in Tirol, haben den Autor veranlasst, die Entwicklung und Umsetzung des Bodenreformrechtes in Vorarlberg eingehend zu beleuchten. 

Der Zeitzeuge und seinerzeitige Amtsvorstand der Agrarbezirksbehörde gibt einen sehr interessanten Einblick in die Praxis der damaligen Agrarverwaltung des Landes. Eingehend werden die verfassungsrechtlichen Bedenken gegen das im Jahr 1998 geschaffene Gesetz über das Gemeindegut bis zum Rechtsstatus der regulierten Agrargemeinschaften erläutert. 

Eine Übersichtskarte mit den regulierten und nicht regulierten Gemeinschaftsgütern in Vorarlberg rundet den für die Agrargemeinschaften wichtigen Beitrag ab.

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Die Agrargemeinschaften in Vorarlberg, Dr. Josef Kühne 1961

Dieser Beitrag gibt einen sehr guten Überblick zur geschichtlichen Entwicklung der Realgemeinden im südlichen churrätischen Landesteil, über die Nutzungs-gemeinschaften im alemannischen Norden sowie über die Wirtschaft- und Nutzungsformen der Walser.

Die heutigen Formen der Gemeinschaftsnutzung wie Genossenschaften, Gemeindegutsnutzungen und Servituten werden ebenso behandelt wie die rechtsgeschichtliche Entwicklung, die von den alten Gewohnheitsrechten bis zu den Bodenreformgesetzen nach 1945 reichen. 

Die Neuordnung der Rechts- und Wirtschaftsverhältnisse an den agrargemeinschaftlichen Grundstücken nach dem Flurverfassungsgesetz mit Erläuterungen zur Einzelteilung, Hauptteilung und Regulierung schließen den interessanten Beitrag ab.

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